Nutzungsbedingungen
1. Über uns – Was wir machen
1.1 FCBinside (nachfolgend „Wir“ oder „FCBinside“) sind Anbieter der mobilen Applikationen „FCBinside – Bayern News“ („Apps“ oder „die Apps“) und der Webseite www.fcbinside.de („Website“) (zusammen, „die Plattformen). Wir sind also der Betreiber der Plattformen und dafür auch entsprechend verantwortlich.
1.2 Als Plattformenbetreiber für die Fußballcommunity bieten wir dir als Fan die Möglichkeit Bayern-News zu konsumieren, mit Freunden zu teilen und Videos und vieles mehr zu genießen. Über unsere Plattformen hast du einfach und unkompliziert Zugang zu FC Bayern News (nachfolgend „Content“ oder „Inhalte“)
2. Geltungsbereich und was du erwarten kannst und was nicht
2.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für unsere Plattformen mit sämtlichen Online-Angeboten, Inhalten, Funktionen und Services innerhalb der angebotenen Betriebssysteme (derzeit iOS, Android). Sobald Du die App oder unsere Website nutzt, bist Du verpflichtet, diese Nutzungsbedingungen einzuhalten. Bitte ließ sie dir daher sorgfältig durch, bevor du die App/Website das erste Mal nutzt.
2.2 Diese Nutzungsbedingungen richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Sie sind im Internet abrufbar und gelten für sämtliche unserer Services bzw. Leistungen, soweit keine speziellen Regelungen eingreifen; sollte dies einmal der Fall sein, machen wir das an der entsprechenden Stelle deutlich. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung, es sei denn, wir haben dem ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2.4 Wir können diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft ändern oder anpassen, z.B. um Gesetzesänderungen, Änderungen der Bedingungen der Content-Beschaffung oder Regelungslücken zu berücksichtigen; was unsere kostenpflichtigen Angebote angeht, ändern oder passen wir diese Nutzungsbedingungen zukünftig nur dann an, wenn es äußere Umstände gibt, die uns dazu zwingen, z.B. um Gesetzesänderungen, Änderungen der Services unserer Vertragspartner oder Regelungslücken zu berücksichtigen. Darüber würden wir dich dann rechtzeitig und in geeigneter Weise informieren. Die Änderungen würden dir gegenüber in Bezug auf die kostenpflichtigen Angebote auch nur dann Wirksamkeit entfalten, wenn du nicht innerhalb von 30 Tagen nach der Veröffentlichung der Änderungen in Textform (z.B. per E-Mail) Einspruch dagegen erhebst. Solltest Du Einspruch erheben, können wir oder kannst du den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen.
2.5 Du hast keinen Anspruch auf Verfügbarkeit bestimmter Inhalte oder medialer Funktionen.
2.6 Wir sind nicht dazu verpflichtet, die über die Plattformen bereitgestellten Inhalte, Funktionen und Services zu verbessern, zu erweitern (Updates/Upgrades) oder zugänglich zu machen.
2.7 Unsere Dienste und Leistungen können wir jederzeit einstellen. Ein Anspruch auf Fortführung besteht nicht.
3. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
3.1 Gegenstand dieses Vertrages ist die unentgeltliche und/oder entgeltliche Nutzung unserer Plattformen.
3.2 Das Vertragsverhältnis zwischen dir und uns kommt zustande, sobald du auf der Produktbeschreibungsseite des jeweiligen App-Stores den „Installieren“ Button anklickst und ggf. dein jeweiliges Passwort eingibst oder sobald du die Website nutzt.
3.3 In der unentgeltlichen, rein werbefinanzierten Version der Apps/Website wird Werbung eingeblendet, die z.B. in Form von Bannern, in Vollbild oder durch Logos von Sponsoren platziert wird.
3.4 Subscription
3.4.1 Wir bieten einen kostenpflichtigen Abonnementdienst „Subscription“ an, mit dem du die App nutzen können, ohne bestimmte Werbung zu sehen, die normalerweise in der App angezeigt wird.
Darüber hinaus können die Einstellungen in deinem Smartphone für Datenschutz/Werbung auch die Sichtbarkeit von Werbung beeinflussen.
3.4.2 Wenn Du unser kostenpflichtiges Abonnement „Subscription“ erwerben möchtest, kannst Du dies zum angegebenen Preis über den In-App-Purchase-Prozess bei den jeweiligen App-Stores (iOS und Android) tun.
3.4.3 Dein Abonnement (Abo) hat eine anfängliche Laufzeit von 1 (einem) Monat, die automatisch um jeweils einen weiteren Monat (monatlich) verlängert wird, es sei denn, du kündigst das Abo in den Einstellungen Deines mobilen Endgeräts bzw Device. Die Kündigung des Abos wird am Tage nach dem letzten Tag Deiner laufenden Abolaufzeit wirksam und Du wirst auf die kostenlose App-Version mit regulärer Werbung heruntergestuft. Nach erneutem Abschluss des Abos kannst Du jedoch sofort wieder die werbereduzierte Version sehen. Deine Zahlungsverpflichtung uns gegenüber erneuert sich automatisch am Ende der jeweiligen Abolaufzeit, wenn Du Dein kostenpflichtiges „Subscription“-Abo nicht vor dem Ende der Laufzeit gekündigt hast.
3.5 Wir werden unsere Leistungen und Angebote ggfs. erweitern, ändern, löschen und verbessern, insbesondere wenn dies dem technischen Fortschritt dient, notwendig erscheint und/oder um Missbrauch zu verhindern. Die Änderungen können dazu führen, dass sich das Erscheinungsbild, die Navigation oder Funktionen der App verändern. Wir behalten dich als User jedoch immer Blick. Die User-Experience steht bei uns an erster Stelle.
4. Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns – FCBinside, ballnews media GmbH, Robert-Koch-Str. 15 – mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail an [email protected]) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Das kannst du mithilfe der Vorlage des Widerrufsformulars vornehmen, das im Dokument Widerrufsrecht zur Verfügung gestellt wird, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
4.1. Widerrufsfolgen
Wenn Du den Vertrag widerrufen hast, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
4.2. Erlöschen des Widerrufsrechts
Dein Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, (i) nachdem du ausdrücklich zugestimmt hast, mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist zu beginnen und (ii) du mit deiner Einwilligung bestätigst, dass du mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages dein Widerrufsrecht verlierst.
5. Registrierung
5.1 Du kannst unsere Apps für unterschiedliche Endgeräte bzw. Devices im jeweiligen App-Store herunterladen oder die Web-App nutzen. Eine Registrierung ist zwar nicht erforderlich, um aber alle Funktionen nutzen zu können, musst du dich registrieren.
5.2 Wir bieten dir verschiedene Anmeldemöglichkeiten an, zwischen denen du frei wählen kannst.
5.3 Für die Registrierung musst du die abgefragten Daten wahrheitsgetreu und vollständig angeben, sofern diese nicht eindeutig als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Du brauchst einen Nutzernamen, den du angibst, ebenso eine E-Mail-Adresse unter der wir dich erreichen können.
5.4. Du bist verpflichtet, die von Dir angegebenen Daten im Falle von Änderungen unverzüglich zu ändern.
6. Profil – Upload von Bildern und anderen Inhalten
6.1 Du hast die Möglichkeit in deinem Profil ein Profilbild hochzuladen. Vor dem Upload jedes Fotos bist Du verpflichtet sicherzustellen, dass dir an dem Foto die notwendigen Nutzungsrechte zustehen. Insbesondere Bilder oder Fotos mit anderen Personen als dir dürfen nur dann in einer App von uns eingestellt werden, wenn die Zustimmung dieser Personen vorliegt. Wenn Du ein Foto verwenden willst, das eine andere Person gemacht hat als du, brauchst du die Zustimmung dieser Person ebenfalls.
6.2 Die öffentliche Zugänglichmachung des Bildes oder anderer Inhalte dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstoßen, insbesondere darfst du keine Bilder mit Gewaltdarstellungen, pornografischen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten oder Darstellungen hochladen und/oder öffentlich zugänglich machen.
6.3 Du bist für die von dir bereitgestellten Daten, Bilder und Inhalte selbst verantwortlich. Wir überprüfen diese weder auf ihre Richtigkeit noch auf Virenfreiheit. Du bist auch insoweit verantwortlich, als es dir obliegt, die entsprechenden Vorkehrungen zu treffen, nämlich zum Beispiel diese regelmäßig und gefahrentsprechend zu sichern und eigene Sicherungskopien zu erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen diese wiederherstellen zu können.
6.4 Du hast die Möglichkeit, einzelne Beiträge zu melden, wenn du der Meinung bist, dass diese dein Urheberrecht oder Markenrecht verletzen oder sonst rechtsverletzend sind. Ein Missbrauch der Meldefunktion kann zur Sperrung deines Profils oder zur Blockierung deiner E-Mailadresse führen.
7. Spielregeln
7.1 Wir sind Eigentümer oder Lizenznehmer aller geistigen Eigentumsrechte, die Plattformen – einschließlich der Inhalte – zu betreiben. Alle Inhalte, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Design, Text, Software, Grafiken, Material und Bilder, die dir zur Verfügung gestellt werden (und jede Auswahl oder Anordnung), unterliegen unserem Urheberrecht und/oder dem von anderen. Daher gilt:
7.2 Die Nutzung der Plattformen ist nur für dich persönlich, d.h. du darfst sie unter keinen Umständen nutzen, um in irgendeiner Form Geschäfte damit zu machen oder machen zu wollen.
Das bedeutet, dass jegliche Nutzung, die über deine persönliche Nutzung in deinem privaten Umfeld hinausgeht und/oder kommerziellen oder gewerblichen Zwecken, dir persönlich verbundener Personen und/oder sonstiger Dritter dient, insbesondere lineare und/oder non-lineare Übertragungen, (Weiter-)Sendungen und/oder eine öffentliche Zugänglichmachung, insbesondere in Peer-to-Peer-Netzwerken und/oder über Streaming-Dienste, ein Abkommentieren zwecks Erstellung einer Hörfunk-/Audio-Berichterstattung, die Erstellung von Lauftexten, Bildschirm- oder Videotexten, Live-Tickern, SMS-Diensten sowie jegliche Form der Bearbeitung (das bedeutet verändern) und/oder Vervielfältigung (das bedeutet Kopieren) der Inhalte und/oder der Angebote/Sendungen strengstens verboten sind.
7.3 Du bist verpflichtet, die Apps nur über ein zugelassenes Gerät zu nutzen. Sofern ein Passwort erforderlich ist, muss du es sicher und vertraulich aufbewahren;
7.4 Du bist verpflichtet, die Plattformen und deren Inhalte weder ganz noch teilweise zu kopieren, aufzuzeichnen oder zu speichern (es sei denn, es ist von uns in der Anwendungsfunktionalität gestattet) oder umzuleiten, weiterzugeben, weiterzuleiten, erneut zu übertragen, zu erfassen oder anderweitig den Inhalten ganz oder teilweise an Personen zu übermitteln oder einer anderen Person zu erlauben, zu ermöglichen oder zu veranlassen, dies zu tun;
7.5 Du darfst die Apps weder abändern, zerlegen, dekompilieren noch zurückentwickeln;
7.6 Du darfst die Plattformen nicht in Situationen nutzen, in denen du Personen in der Öffentlichkeit gleichzeitig Einblick/Nutzung gewährst oder anderen Personen gestattest, ermöglichst oder sie veranlasst, dies zu tun;
7.7 Du darfst die Plattformen nicht missbrauchen oder für unrechtmäßige oder unbefugte Zwecke verwenden (einschließlich der Übertragung von Viren über die Apps oder die Verwendung der Apps in einer Weise, die die Rechte anderer Personen verletzt);
7.8 Du darfst die Nutzungsbeschränkungen nicht umgehen.
7.9 Es ist verboten, Angriffe auf die Funktionsfähigkeit unserer Plattformen vorzunehmen, wie beispielsweise das massenhafte Versenden von E-Mails (SPAM), Hacking-Versuche, Brute-Force-Attacken, der Einsatz oder das Versenden von Spionage-Software, Viren und Würmern. Außerdem ist es verboten, den Quellcode der Apps und darin integrierte SDKs zu dekompilieren, nachzuentwickeln, zu disassemblieren, auf den Quellcode zuzugreifen oder ihn zu entschlüsseln; (ii) Modifikationen, Anpassungen, Verbesserungen, Erweiterungen, Übersetzungen oder davon abgeleitete Aktivitäten an der App vorzunehmen; (iii) etwaige proprietäre Hinweise (einschließlich Copyright- und Warenzeichenhinweise) von uns oder unseren verbundenen Unternehmen, Partnern, Lieferanten oder den Lizenzgebern der App zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu verändern.
7.10 Sofern du gegen diese Spielregeln verstößt, sind wir berechtigt, dich zu verwarnen, temporär zu sperren oder gegebenenfalls sogar vollständig von der Nutzung der Plattformen auszuschließen oder die Strafverfolgung bei strafbaren Handlungen zu unterstützen, zivil- oder strafrechtliche Schritte in Bezug auf rechtswidrige Inhalte oder Nutzung der Plattformen einzuleiten. Eine Verpflichtung zur vorherigen Verwarnung oder Vorankündigung einer Löschung nach Bekanntwerden rechtswidriger Inhalte besteht für uns nicht.
8. Technische Anforderungen
8.1 Du bist dafür verantwortlich, über die gesamte notwendige Hard- und Software zu verfügen und sie zu unterhalten, die für den Zugriff, den Empfang und die Anzeige der Apps und/der Website erforderlich sind. Zum Herunterladen und zur Nutzung der Plattformen benötigst du eine Internetverbindung auf deinem Endgerät. Wir empfehlen, die Betriebssysteme und App-Versionen stets zu aktualisieren.
8.2 Wir werden Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass die Plattformen möglichst jederzeit zur Verfügung stehen. Außer im Rahmen von Ziffer 11.1 unten, übernehmen wir keine Haftung, insbesondere wenn du aufgrund veralteter Betriebssysteme oder App-Versionen nicht in der Lage bist, die Plattformen zu nutzen.
8.3 Zur Aktualisierung oder Wartung der Plattformen müssen wir diese mitunter für eine Zeit aussetzen. Wir versuchen, diese Unterbrechung auf ein Minimum zu beschränken und zu Zeiten geringerer Nutzung vorzunehmen.
8.4 In Fällen, in denen du glaubst, dass du Anspruch auf eine Erstattung der kostenpflichtigen App-Version hast, kontaktiere uns bitte über das Kontaktformular oder über den Kontakt-Bereich in unseren Apps. Wenn die kostenpflichtige App-Version über einen Zahlungsanbieter bezahlt wurde, solltest du den Zahlungsanbieter darüber in Kenntnis setzen. Dein Zahlungsanbieter kann dir den geltenden Kaufpreis zurückerstatten oder deine Anfrage ggfs. an uns weiterleiten; wir prüfen dann deine Anfrage. Der Zahlungsanbieter hat in Bezug auf die kostenpflichtige App-Version keine andere Gewährleistungsverpflichtung.
8.5 Wir stellen die Apps für verschiedene Endgeräte bereit. Das kann zu unterschiedlichen Funktionalitäten bei unterschiedlichen Endgeräten führen. Die Nutzung der Apps unterliegt ggfs. der Nutzung von Drittanbietersoftware, die den Lizenzbestimmungen der Drittanbieter unterliegt.
9. Kündigung- Laufzeit
9.1 Du kannst die unentgeltliche Version der App jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen, indem du die App von Deinem jeweiligen mobilen Endgerät bzw. Device löschst. In Bezug auf die kostenpflichtige App-Version „Subscription“ kannst Du das Abo in den jeweiligen App-Stores kündigen. Die Kündigung des Abos wird am Tage nach dem letzten Tag Deiner laufenden Abolaufzeit wirksam und Du wirst dann auf die kostenlose App-Version mit regulärer Werbung heruntergestuft. Nach erneutem Abschluss eines “ Subscription“ Abos kannst Du jedoch sofort wieder die signifikant werbereduzierte Version sehen.
9.2 Dein „Subscription“ Abo endet spätestens nach 1 (einem) Monat automatisch, d.h. ohne Dein weiteres Zutun.
9.3 Wir können unseren Vertrag mit dir in Bezug auf die Nutzung der unentgeltlichen Version der App jederzeit kündigen.
9.4 Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt dir und uns immer möglich. Falls wir den Vertrag aus einem anderen Grund als einer Vertragsverletzung deinerseits kündigen, hast du im Falle der Laufzeit einer kostenpflichtigen App-Version Anspruch auf eine anteilige Rückerstattung des vorausgeleisteten Kaufpreises.
10. Schadensersatz
10.1 Du bist verpflichtet, uns in vollem Umfang für alle Schäden, Kosten und Ausgaben (einschließlich angemessener Kosten für die Rechtsverteidigung) zu entschädigen, die uns aufgrund folgender Gegebenheiten entstehen:
10.1.1 deine schuldhafte Falschdarstellung, Handlung oder Unterlassung im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattformen;
10.1.2 schuldhafte Nichteinhaltung dieser Nutzungsbedingungen deinerseits; oder
10.1.3 Ansprüche, die von Dritten geltend gemacht werden und sich aus oder im Zusammenhang mit deinem schuldhaften Zugriff auf oder deiner Nutzung der Plattformen ergeben, die nicht in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen stehen.
10.2. Schäden im Sinne von Ziffer 10.1. umfassen auch Entschädigungen, denen wir uns unseren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen gegenüber ausgesetzt sehen, weil eines der in den Ziffern 10.1.1. bis 10.1.3. beschriebenen Ereignisse eingetreten ist.
10.3 Die vorstehenden Pflichten gelten nur dann, soweit du die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten hast, das heißt, du vorsätzlich gehandelt hast oder die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen hast.
11. Haftung
11.1 Außer in den in Ziffer 11.2 beschriebenen Fällen, ist unsere Haftungshöchstgrenze, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Erfüllung unserer Vertragspflichten dir gegenüber ergibt, auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, der bei einer fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht aus diesem Vertragsverhältnis hervorgeht. Eine „wesentliche Vertragspflicht“ unter diesen Nutzungsbedingungen ist eine Pflicht, deren Erfüllung für die ordnungsgemäße Ausführung dieser Geschäftsbedingungen unerlässlich ist und deren Verletzung den Zweck dieser Geschäftsbedingungen und ihre Erfüllung gefährdet, auf der du als User/Nutzer regelmäßig vertrauen darfst. Ein Verlust oder Schaden ist typischerweise vorhersehbar, wenn er zum Zeitpunkt der Anerkennung dieser Geschäftsbedingungen typischerweise vorhersehbar war. Wir schließen unsere und die Haftung von Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen für Schäden aus, die durch eine fahrlässige Verletzung einer nicht wesentlichen Vertragspflicht verursacht wurden.
11.2. Nichts in diesen Bedingungen schließt oder beschränkt die Haftung von uns oder unserem Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder für Tod oder Körperverletzung oder für Betrug aus. Ebenso bleiben etwaige weitergehende zwingende gesetzlichen Rechte als Verbraucher unberührt.
11.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn wir einen Umstand zum Standard der Plattformen arglistig verschweigen oder die Garantie für eine bestimmte Funktionalität der App oder Website übernehmen sollten. Das gleiche gilt für etwaige Ansprüche des Nutzers nach dem Produkthaftungsgesetz.
11.4 Keine Haftung besteht in Fällen höherer Gewalt; dafür beispielhaft aber nicht abschließend: Ausfall elektronischer oder mechanischer Geräte oder Kommunikationswege, Handlungen Dritter (einschließlich Denial-of-Service-Attacken und übermäßige oder missbräuchliche Nutzung der Apps), Telefon- oder andere Verbindungsprobleme, Computerviren, unbefugter Zugriff, Diebstahl, Bedienungsfehler, Brand, Unwetter einschließlich Überschwemmungen, regulatorische oder sonstige Handlungen von Aufsichts-, Regierungs- oder supranationalen Behörden, Krieg, Aufstände oder Arbeitskämpfe.
12. Datenschutz
Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der FCBinside Website. Hinweisen möchten wir auf den jeweiligen Geltungsbereich der Datenschutzerklärungen.
13. Kontaktaufnahme
Mittels „Kontaktformular“ in unseren Apps kannst du aus beliebigem Grund Kontakt mit uns aufnehmen. Unter Umständen musst du deine E-Mail-Adresse, Wohnanschrift, Produktdetails und Zahlungsinformationen angeben, die auch deine Rechnungsadresse enthalten können, damit wir dir helfen oder dich identifizieren können.
14. Abtretung
14.1 Wir können unsere Rechte und/oder Pflichten unter diesen Bedingungen übertragen, weitergeben oder anderweitig damit handeln, ohne dich zu vorher zu informieren oder deine Zustimmung einzuholen. Solltest Du Nutzer einer kostenpflichtigen App-Version sein, werden wir dich entsprechend in Textform (z.B. per E-Mail) informieren. Du hättest dann das Recht, innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Benachrichtigung, durch eine Erklärung an uns, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen.
14.2 Du bist mit Ausnahme etwaiger Schadensersatzforderungen nicht berechtigt, deine Rechte und/oder Pflichten aus diesen Bedingungen zu übertragen, weiterzugeben oder anderweitig damit zu handeln.
15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Nutzungsbedingungen, einschließlich dieser Bestimmung, vollständig oder teilweise unwirksam sein, so bleibt dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die unwirksamen und fehlenden Bestimmungen werden durch die anwendbaren gesetzlichen Regelungen ersetzt.
16. Geltendes Recht
16.1 Für Unternehmer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin.
16.2 Für Verbraucher gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG), außer zwingende gesetzliche Verbrauchervorschriften deines Landes, also dem Land, in dem du dich überwiegend aufhältst, sind günstiger für dich; insoweit gelten diese günstigeren Vorschriften deines Landes.
17. Streitbeilegungsverfahren
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Online-Streitigkeiten bereit, die du hier einsehen kannst: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einem Verbraucherschlichtungsausschuss teilzunehmen.
Stand: Juni 2023